§1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Teilnahme an Kursen, die zwischen Study Moodz Can-Alessio Floresta, Einzelunternehmen, Uhlandstr. 28 in 38304 Wolfenbüttel, – nachfolgend „Nachhilfelehrer“ genannt – und dem Kunden – nachfolgend „Kunde“ genannt – geschlossen werden.

§2 Vertragsabschluss

2.1. Die Anmeldung zu einem Kurs erfolgt durch das Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars auf der Webseite des Nachhilfelehrers. Mit dem Absenden des Formulars gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

2.2. Der Vertrag kommt zustande, indem der Nachhilfelehrer dem Kunden eine Anmeldebestätigung per E-Mail zusendet. Diese Bestätigung enthält den Vertrag mit den relevanten Vertragsinformationen.

2.3. Falls der Kunde innerhalb von 10 Werktagen keine Anmeldebestätigung erhält, gilt das Angebot als abgelehnt.

2.4. Der Nachhilfelehrer behält sich das Recht vor, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall entstehen dem Kunden keinerlei Kosten.

§3 Zahlungsbedingungen 

3.1. Die Kursgebühr ist mit Erhalt der Rechnung fällig und innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen.

3.2. Die Zahlung kann per Überweisung oder PayPal erfolgen. Andere Zahlungsmethoden sind nur nach vorheriger Absprache mit dem Nachhilfelehrer möglich.

3.3. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gemäß § 288 BGB berechnet. Zudem behält sich der Nachhilfelehrer das Recht vor, eine Mahngebühr von 5,00 € pro Mahnung zu erheben.

§4 Rücktritt und Stornierung 

4.1. Der Kunde kann bis zu 14 Tage nach Anmeldung ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen vollständig zurückerstattet.

4.2. Nach Ablauf der 14-tägigen Rücktrittsfrist ist eine Stornierung nicht mehr möglich, und die volle Kursgebühr bleibt unabhängig von der Teilnahme des Kunden fällig. Eine Rückerstattung oder Gutschrift ist ausgeschlossen.

4.3. Der Rücktritt muss schriftlich per E-Mail oder per Post erklärt werden. Maßgeblich für die Fristwahrung ist das Eingangsdatum beim Nachhilfelehrer.

4.4. Bei besonderen Härtefällen (z. B. schwere Krankheit, Umzug aus beruflichen Gründen) kann nach Vorlage eines entsprechenden Nachweises eine individuelle Lösung mit dem Nachhilfelehrer vereinbart werden.

§5 Widerrufsrecht

5.1. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

5.2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Nachhilfelehrer eine eindeutige Erklärung über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, übermitteln. Dies kann per Post oder E-Mail erfolgen. Eine bloße Nichtteilnahme am Kurs gilt nicht als Widerruf.

5.3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

5.4. Folgen des Widerrufs:

• Wird der Vertrag innerhalb der Widerrufsfrist widerrufen, erstattet der Nachhilfelehrer alle erhaltenen Zahlungen innerhalb von 14 Tagen nach Eingang des Widerrufs zurück.
• Die Rückerstattung erfolgt auf demselben Zahlungsweg, den der Kunde bei der Buchung gewählt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

5.5. Hat der Kurs bereits begonnen und hat der Kunde ausdrücklich verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnt, ist eine anteilige Zahlung für bereits erbrachte Leistungen zu leisten.

5.6. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Kurs vollständig erbracht wurde und der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Nachhilfelehrer mit der Leistungserbringung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.

 

§6 Durchführung der Kurse

6.1. Der Nachhilfelehrer behält sich vor, Kurse bei zu geringer Teilnehmerzahl oder aus anderen wichtigen Gründen abzusagen. In diesem Fall werden bereits gezahlte Kursgebühren vollständig erstattet.

6.2. Der Nachhilfelehrer ist berechtigt, notwendige inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen oder Abweichungen vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen, soweit diese den Nutzen der angekündigten Veranstaltung für den Kunden nicht wesentlich ändern.

6.3. Die Entscheidung über eine Absage oder Verschiebung wird dem Kunden spätestens 3 Tage vor Kursbeginn per E-Mail mitgeteilt. In Fällen höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse kann die Absage auch kurzfristig erfolgen.

6.4. Sollte ein Kurs aufgrund technischer Probleme oder höherer Gewalt unterbrochen werden, wird der Nachhilfelehrer sich bemühen, eine zeitnahe Ersatzlösung anzubieten. Sollte dies nicht möglich sein, erfolgt eine anteilige Rückerstattung für den nicht durchgeführten Teil des Kurses.

§7 Haftung

7.1. Der Nachhilfelehrer haftet unbeschränkt für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.

7.2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Nachhilfelehrer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

7.3. Eine Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn oder sonstige Folgeschäden, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

7.4. Der Nachhilfelehrer übernimmt keine Haftung für technische Probleme oder Unterbrechungen bei Online-Kursen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen (z. B. Internetverbindungsprobleme des Kunden, Serverausfälle von Drittanbietern).

7.5. Die Haftung für Schäden durch höhere Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen) ist ausgeschlossen.

7.6. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt von den vorgenannten Haftungsbeschränkungen unberührt.

§8 Datenschutz

8.1. Der Nachhilfelehrer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

8.2. Die erhobenen Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Kursorganisation und Rechnungsstellung verwendet. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung).

8.3. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies für die Vertragsdurchführung erforderlich ist (z. B. an Zahlungsdienstleister). Eine darüber hinausgehende Weitergabe oder Nutzung der Daten für Werbezwecke erfolgt nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

8.4. Der Kunde hat folgende Rechte nach der DSGVO:

• Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO): Er kann jederzeit Auskunft darüber verlangen, welche Daten gespeichert sind.
• Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO): Falls Daten unrichtig oder unvollständig sind, können sie berichtigt werden.
• Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“) (Art. 17 DSGVO): Kunden können verlangen, dass ihre Daten gelöscht werden, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO).
• Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO): Kunden können der Verarbeitung ihrer Daten widersprechen.
• Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO).

8.5. Alle Anfragen zu Datenschutzrechten sind schriftlich an den Nachhilfelehrer zu richten.

8.6. Weitere Informationen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung unter Datenschutzerklärung zu finden.

8.7. Falls der Kunde der Ansicht ist, dass die Verarbeitung seiner Daten gegen die DSGVO verstößt, hat er das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Datenschutzbehörde einzureichen (Art. 77 DSGVO).

§9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

§10 Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.2 Ist der Kunde Verbraucher, gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Das bedeutet, dass Klagen gegen Verbraucher nur an deren Wohnsitzgericht erhoben werden können.

10.3 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.

Datum der letzten Aktualisierung: Januar 2025